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Koalition beschließt

14.06.2011

Die von der Bundesregierung eingeleitete Energiewende hat erheblich positive Auswirkungen auf unsere Glas-, Fenster- und Fassadenbranche.


Zur deutlichen Steigerung der Energieeffizienz und damit zur Erzielung eines wirksamen Energieeinspareffektes werden ab 2012 umfangreiche finanzielle Fördermaßnahmen greifen. Zum einen wird das KfW-Gebäudesanierungsprogramm mit 1,5 Mrd. € p.a. ausgestattet. Das ist gegenüber den 2011 bereitgestellten 936 Mio. € zwar eine deutliche Aufstockung, aber nach unserem Dafürhalten immer noch nicht ausreichend, um die angestrebte Sanierungsquote von 2% zu realisieren. Die Mittelbereitstellung erfolgt überwiegend durch Erlöse aus der Auktionierung der Emissionszertifikate des "Energie- und Klimafonds". Zum anderen werden zusätzliche Abschreibungsmöglichkeiten im Gebäudesektor eingerichtet, die mit 1,5 Mrd. € vom Bund, Ländern und Gemeinden zu tragen sind. Im § 7 resp. § 10 EStG erfolgt die Neuregelung für eine jährliche 10%ige Abschreibung von energetischen Gebäudesanierungsmaßnahmen. Damit sind ab 1.1.2012 auch Gebäude, die zu eigenen Wohnzwecken genutzt werden, steuerbegünstigt. Voraussetzung ist, dass der jährliche Primärenergiebedarf 85% des nach der EnEV errechneten Wertes für Referenzgebäude nicht überschreitet. Konkrete Aussagen zu einer EnEV 2012 wurden nicht getroffen. Die Abschreibungen kann nur der in Anspruch nehmen, der sich nicht gleichzeitig anderer Fördermittel wie z.B. KfW bedient. Mit diesen attraktiven Förderanreizen will die Koalition die energetische Sanierung des Gebäudebestandes zügig vorantreiben, um ihr anspruchsvolles Ziel einer 40%igen Verringerung der Treibhausgasemissionen bis 2020 gegenüber 1990 zu erreichen. Die energetische Sanierung des Gebäudebestandes spart C02 und Energie!
Gleichzeitig will die Bundesregierung den Anteil der erneuerbaren Energie an der Stromerzeugung von heute gut 17% bis 2020 auf 35% verdoppeln. Eine herausfordernde Chance für Photovoltaik, aber auch für die Glas- und Fassadenbranche.
Letztlich ist zugesagt, für energieintensive Unternehmen wie z. B. die der Glas- und Aluminiumherstellung umfassende Kompensationsregeln im besagten Energie- und Klimafond von bis zu 500 Mio.€, ggf. auch darüber hinaus aus dem Bundeshaushalt, vorzusehen. Die entsprechenden Gesetzentwürfe gehen noch in dieser Woche in die Lesungen des Bundestags; der Bundesrat soll Anfang Juli 2011 den Entwürfen zustimmen.
In diesen erfreulichen Ergebnissen sehen wir auch eine Bestätigung unserer intensiven Berliner Netzwerktätigkeit; nun geht es darum, den sich ergebenden Gestaltungsspielraum entsprechend zu modifizieren und zu nutzen.

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